AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Sie gelten auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Vertragspartner des Kunden wird ausschließlich die Firma DecoDer Farben GmbH. Der Kaufvertrag kommt mit der Bestellung der Ware zustande.
2. Angebot
Alle Angebote sind freibleibend. Kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen, Proben und Muster sind möglich. Das Produktsortiment mit allen Beschreibungen und techn. Merkblättern wurde mit großer Sorgfalt ausgearbeitet. Für diesbezügliche Fehler wie auch Druckfehler bei Preisangaben übernehmen wir keine Haftung. Es gelten stehts die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise beinhalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer. Bei Auslandslieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Unsere Angebote und Leistungen unterliegen den Bestimmungen der BGB und VOB neuester Fassung. Die zur Ausführung der Malerarbeit genannten Leistungsmengen sind nicht verbindlich. Sie beruhen nur auf überschlägig ermittelten Leistungsmengen, falls nicht etwas anderes zugesichert ist. Die Abrechnung erfolgt, wie üblich, nach tatsächlich erbrachter Leistung. Grundlage hierfür sind die Aufmassregeln nach VOB. Das Angebot mit allen Bestandteilen bleibt unser geistiges Eigentum. Seine Weitergabe an Mitbewerber oder sonstige zweckfremde Verwendung ist nicht gestattet. Für den Einsatz von Subunternehmern oder Leihpersonal ist keine Zustimmung des Auftraggebers erforderlich. Wir haften nicht für Terminverzögerungen aufgrund verspäteter Bestellungen durch den Auftraggeber. Bei unvorhersehbaren Ereignissen kann die Fortsetzung unterbrochenen Arbeitsleistungen u. U. nicht sofort erfolgen. Tritt nach Abgabe des Angebotes eine Änderung des Tariflohnes, der Werkstoffpreise oder der lohnabhängigen Gemeinkosten ein, so ändert sich für den Teil der Leistung, der erst mindestens vier Monate nach Vertragsabschluß erbracht wird, der Angebotspreis entsprechend den nachgewiesenen Mehrkosten. Wir halten uns an unsere Angebote 30 Werktage ab Angebotsdatum gebunden. Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Skontoabzüge sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig. Wir halten uns vor, einen Zahlungsplan bei Angeboten über 2.000,00 brutto zu vereinbaren.
3. Lieferung / Versandkosten
Wir liefern gegen Vorkasse. Andere Zahlungsarten bedürfen vorheriger Zustimmung. Wir liefern per LKW, Paketdienst und Post. Schadensmeldungen sind innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware unter Angabe von Art und Umfang der Beschädigungen zu melden.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart sind Rechnungen der Firma DecoDer Farben GmbH sofort ohne Abzug fällig. Wir halten uns das Recht vor beim Verdacht auf Zahlungsunfähigkeit bzw. -unwilligkeit die Lieferung nicht auszuführen. In diesem Falle können wir als Lieferant nicht in Lieferverzug gesetzt werden (Sie werden von uns über die Nichtigkeit des Kaufvertrages informiert).
5. Rückgaberecht
Es besteht keine Rücknahmeverpflichtung von mangelfrei gelieferten Waren. Erklärt sich der Verkäufer im Wege der Kulanz zur Rücknahme von Materialien, die sich in mangelfreiem Zustand und Originalverpackungen befinden, bereit, erfolgt eine Warengutschrift in Höhe von 90 % des berechneten Preises, nachdem die Ware beim Verkäufer eingegangen ist. Eine eventuelle Rückgabe hat innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für Sonderbestellungen und speziell für den Kunden abgetönte Waren.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch uns oder unseren Lieferanten auf den Käufer über.
7. Gewährleistung / Mängelrügen
Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 5 Tagen nach Zugang der Ware, versteckte Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich bei uns gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Bei begründeten, ordnungsgemäß gerügten Mängeln ist der Verkäufer lediglich verpflichtet, die Waren umzutauschen oder, falls dies nicht möglich ist, sie zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der DecoDer Farben GmbH.
9. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Dritten werden die Daten nur in dem Umfang zugänglich gemacht, wie dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist.
10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Winsen Luhe. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Freistellungsklausel
Sollte eine der vorstehenden Regelungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Falle ist die nichtige Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck entspricht und rechtlich zulässig ist.
12. Weiterverkauf
Der Weiterverkauf von Produkten, die von der Firma DecoDer Farben GmbH bezogen wurden ist verboten bzw. nur mit unserem schriftlichen Einverständnis erlaubt.